Nutzungsbedingungen für arne.netzwerkzukunft.de

Diese Nutzungsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen für die Inanspruchnahme der Dienste von arne.netzwerkzukunft.de (im Folgenden ARNE genannt) zwischen Ihnen als registriertem Mitglied einerseits und dem Netzwerk Zukunft. Schule und Wirtschaft für Brandenburg e.V. andererseits.

ARNE ist eine Online-Plattform, die den Mitgliedern von regionalen Arbeitskreisen SCHULEWIRTSCHAFT eine Möglichkeiten bietet, um untereinander in Kontakt zu treten, sich zu vernetzen und zu kommunizieren, Informationen zu teilen und gemeinsame Ideen und Projekte zu entwickeln.

Anbieter von ARNE ist das Netzwerk Zukunft. Schule und Wirtschaft für Brandenburg e.V., Breite Str. 2d, 14467 Potsdam (im Folgenden Netzwerk Zukunft genannt).

Geltungsbereich
Anmeldung und Mitgliedschaft
Umfang der Leistungen
Pflichten und Verantwortlichkeit
Folgen von Pflichtverstößen, Freistellungsanspruch
Kündigung/Beendigung der Mitgliedschaft
Datenschutz und Datensicherheit
Änderung/Ergänzung der Nutzungsbedingungen
Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle bei ARNE derzeit und zukünftig angebotenen Dienste bis zur Änderung bzw. Ergänzung der Nutzungsbedingungen nach Ziffer 8.

2. Anmeldung und Mitgliedschaft

2.1 Zugelassener Personenkreis

Zur Nutzung von ARNE sind die Mitglieder der regionalen Arbeitskreise SCHULEWIRTSCHAFT in Brandenburg berechtigt. Auch sonstige Personen, die am Übergang Schule-Beruf tätig sind, können prinzipiell eine Mitgliedschaft beantragen. Über die Aufnahme sonstiger Personen, die am Übergang Schule-Beruf tätig sind, als Mitglieder sowie das Aufrechterhalten einer Mitgliedschaft von Personen, die nicht (mehr) beruflich am Übergang Schule-Beruf tätig sind, entscheidet das Netzwerk Zukunft nach Abwägung aller Umstände im jeweiligen Einzelfall.

2.2 ARNE-Accounts

Die Nutzung der geschlossenen Online-Plattform ARNE setzt einen Account für die Mitgliedschaft (im Folgenden ARNE-Account genannt) voraus.

ARNE-Accounts können durch eigene Anmeldung der zugelassenen Person (Ziffer 2.1) beantragt werden.

2.3 Anmeldung als Mitglied

Mit Ihrer eigenen Anmeldung bei ARNE bestätigen Sie, dem zugelassenen Personenkreis nach Ziffer 2.1 anzugehören. Sie verpflichten sich zur richtigen und vollständigen Angabe der im Rahmen der Anmeldung abgefragten Daten. Sie verpflichten sich, das Netzwerk Zukunft im Falle einer Änderung dieser Daten unverzüglich über arne@netzwerkzukunft.de zu informieren. Das Netzwerk Zukunft ist jederzeit berechtigt, einen Nachweis über das Vorliegen der Voraussetzungen und die Richtigkeit der Angaben zu verlangen. Zur Vervollständigung des Antrags auf Mitgliedschaft und zur Freischaltung des ARNE-Accounts müssen Sie sich beim ersten Log-in mit den vorliegenden Nutzungsbedingungen per Klick einverstanden erklären.

Daten aus der Anmeldung werden teilweise in Ihr Profil übernommen. Sie können die Angaben in Ihrem Profil jederzeit ergänzen, freigeben oder löschen. Der Log-in Name wird als Benutzername und gleichzeitig auch als interne Nachrichten-Adresse verwendet. Das Netzwerk Zukunft nutzt die interne Nachrichten-Adresse, um Ihnen aktuelle Informationen zur Plattform zu schicken. Je nach den von Ihnen gewählten Benachrichtigungseinstellungen wird hierfür auch Ihre externe E-Mail-Adresse genutzt. Darüber hinaus können Sie über die interne Nachrichten-Adresse mit anderen ARNE-Mitgliedern innerhalb der Plattform kommunizieren.

Es darf nur ein Account pro Person angelegt werden. Die Weitergabe der Zugangsdaten und die damit einhergehende Möglichkeit, unter falschem Namen auf der Plattform zu agieren, sind untersagt und können zum Ausschluss führen.

2.4 Gemeinsame Bestimmungen

(1) Mit dem Antrag auf ARNE-Mitgliedschaft bieten Sie dem Netzwerk Zukunft den Abschluss eines unentgeltlichen Nutzungsvertrags nach den vorliegenden Bestimmungen an. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn das Netzwerk Zukunft den Antrag auf Mitgliedschaft in Form einer Bestätigung oder durch das Zurverfügungstellen der Dienste annimmt. Das Netzwerk Zukunft behält sich das Recht vor, den Antrag auf Abschluss eines Vertrages nach Prüfung abzulehnen.

(2) Das Netzwerk Zukunft ist berechtigt, den ARNE-Account ohne weitere Mitteilung zu löschen, wenn innerhalb von 2 Monaten nach Zurverfügungstellung der Zugangsdaten für den ARNE-Account kein Login erfolgt.

3. Umfang der Leistungen

(1) Die Dienste von ARNE werden kostenlos, jedoch ausschließlich im Rahmen der technischen, betrieblichen und finanziellen Möglichkeiten des Netzwerk Zukunft gewährt.

(2) Ein Anspruch auf die Zurverfügungstellung bestimmter Dienste besteht nicht. Das Netzwerk Zukunft gibt keine Zusicherungen für einen bestimmten Leistungsumfang sowie die fehler- und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der angebotenen Dienste. Für den Zustand der eigenen Hard- und Software ist jedes Mitglied selbst verantwortlich.

(3) Das Netzwerk Zukunft behält sich das Recht vor, das Angebot jederzeit einzustellen sowie die zur Verfügung gestellten Dienste in Art und Umfang zu verändern. Sie werden hierüber zuvor mit einer Frist von 14 Tagen per interner Nachricht informiert. Eine Mitteilung über die Einstellung des Angebots erfolgt zusätzlich über die von Ihnen angegebene externe E-Mail-Adresse.

4. Pflichten und Verantwortlichkeit

4.1 Pflichten und Verantwortlichkeit als Mitglied und Nutzungsberechtigter

(1) Sie verpflichten sich, Ihr Passwort nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Das Netzwerk Zukunft ist berechtigt, den Zugang zu den Diensten von ARNE zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass das Passwort durch unberechtigte Dritte genutzt wird. Sie werden hierüber informiert und erhalten ein neues Passwort zugeteilt, soweit Sie nicht selbst vorsätzlich oder grob fahrlässig zu dem Missbrauch beigetragen haben. Im Übrigen können Sie Ihr Passwort jederzeit selbst ändern.

Als Inhaber eines ARNE-Accounts verpflichten Sie sich, dass Netzwerk Zukunft unverzüglich per E-Mail an arne@netzwerkzukunft.de zu informieren, wenn Sie nicht mehr zum Kreis der zugelassenen Personenkreis nach Ziffer 2.1 gehören. In diesem Fall kann das Netzwerk Zukunft Ihren Account löschen.

(2) Die Dienste von ARNE ermöglichen es Ihnen, Inhalte (z. B. Forenbeiträge, Textdokumente, Fotos) innerhalb der Online-Plattform zu veröffentlichen und anderen Mitgliedern zugänglich zu machen. Die Verantwortlichkeit für solche von Ihnen veröffentlichten und zugänglich gemachten Inhalte liegt ausschließlich bei Ihnen. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Dienste von ARNE nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften zu verstoßen. Sie stellen insbesondere sicher, dass die von Ihnen veröffentlichten und verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken-, oder Persönlichkeitsrechte) verletzen und von Ihnen die personenbezogene Daten Dritter nur im Rahmen der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften erhoben, verarbeitet oder genutzt werden; ausdrücklich unzulässig ist etwa das Einbinden von urheberrechtlich geschützten Text-, Audio-, Bild- oder Videodateien in ARNE, wenn Ihnen hierfür nicht die notwendigen Nutzungsrechte durch den jeweiligen Rechteinhaber eingeräumt worden sind. Sollten Dritte dennoch Ansprüche wegen der Verletzung ihrer Rechte geltend machen, so stellen Sie das Netzwerk Zukunft von allen Ansprüchen frei.

Zudem stellen Sie bei der Nutzung von ARNE sicher, dass Sie keine nach dem Strafgesetzbuch oder den Jugendschutzgesetzen rechtswidrigen Inhalte veröffentlichen oder zugänglich machen, wie z.B. Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, rassistisches Gedankengut, Gewaltdarstellungen, pornografische Inhalte oder Beleidigungen und andere ehrverletzende Äußerungen. Ein Verstoß hiergegen führt zur unverzüglichen Kündigung der Mitgliedschaft und zur Löschung der von Ihnen eingestellten Inhalte.

(3) Die Nutzung der Dienste von ARNE ist ausschließlich Zwecken vorbehalten, die einen thematischen Bezug zu SCHULEWIRTSCHAFT haben. Sie verpflichten sich, die Ihnen zur Verfügung gestellten Dienste nicht zu kommerziellen oder sonstigen Zwecken, die keinen thematischen Bezug zu SCHULEWIRTSCHAFT haben, zu nutzen.

(4) Es liegt in Ihrer Verantwortlichkeit, von sämtlichen Inhalten, die Sie über ARNE veröffentlichen oder verbreiten bzw. erhalten, jeweils Sicherungskopien auf Ihrem eigenen Computersystem zu speichern, um einem möglichen Verlust von Daten vorzubeugen.

(5) Sie verpflichten sich, keine sensiblen und besonders schützenswerten personenbezogenen Daten nach Art. 9 DSGVO auf ARNE zu speichern (zum Beispiel Gesundheitsdaten).

4.2 Ergänzende Pflichten und Verantwortlichkeit als Gruppenadministrator

Als Administrator einer ARNE-Gruppe sind Sie verpflichtet, im Falle eines Verstoßes oder begründeten Verdachts eines Verstoßes gegen Vorschriften gemäß Ziffer 4.1. durch Mitglieder der jeweiligen Gruppe, geeignete Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Beiträge und Dateien innerhalb der Gruppe, die gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen, haben Sie unverzüglich zu löschen.

5. Folgen von Pflichtverstößen, Freistellungsanspruch

(1) Bei Verstößen gegen die in der Ziffer 4 genannten Pflichten ist das Netzwerk Zukunft berechtigt, den Account des verantwortlichen Mitglieds zu sperren und zu löschen, Inhalte auf Servern zu sperren und zu löschen sowie andere geeignete Maßnahmen zum Schutz gegen solche Verstöße zu ergreifen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass ein begründeter Verdacht für solche Verstöße besteht, solange und soweit das jeweils verantwortliche Mitglied die Rechtmäßigkeit des beanstandeten Inhalts oder Verhaltens nicht nachgewiesen hat.

(2) Als jeweils verantwortliches Mitglied von ARNE verpflichten Sie sich, das Netzwerk Zukunft von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die gegen das Netzwerk Zukunft im Zusammenhang mit Verstößen gegen vorstehende Verpflichtungen geltend gemacht werden, freizustellen.

6. Kündigung/Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Das Netzwerk Zukunft kann die Mitgliedschaft mit einer Frist von 14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen kündigen, beispielsweise, wenn der zugelassene Personenkreis geändert wurde oder ein sonstiges überwiegendes berechtigtes Interesse des Netzwerk Zukunft besteht. Mitglieder können ihre Mitgliedschaft jederzeit ohne Kündigungsfrist und ohne Angabe von Gründen kündigen.

(2) Die Kündigung durch das Mitglied hat schriftlich gegenüber dem Netzwerk Zukunft zu erfolgen. Als schriftliche Kündigung gilt auch die Kündigung per E-Mail an arne@netzwerkzukunft.de. Kündigungen von ARNE-Mitgliedschaften durch das Netzwerk Zukunft sollen grundsätzlich über die interne ARNE-Nachrichtenfunktion sowie die externe E-Mail-Adresse erfolgen (wenn angegeben).

(3) Im Falle einer Kündigung ist das Netzwerk Zukunft – ggf. mit Ablauf der Kündigungsfrist – berechtigt, den jeweiligen ARNE-Account sowie sämtliche dazugehörigen Inhalte zu sperren und zu löschen; sollte das Mitglied Administrationsrechte in einer Gruppe haben, ist sicherzustellen, dass die Administration an ein anderes Mitglied in der Gruppe übertragen wurde. Sollte dies nicht gewünscht sein, ist das Netzwerk Zukunft unter arne@netzwerkzukunft.de darüber zu informieren, dass die Gruppe gelöscht werden kann. Im Falle der Löschung der Gruppe entfallen alle dazugehörigen Inhalte. Das jeweilige Mitglied hat die Gruppenmitglieder hierüber rechtzeitig im Voraus zu informieren.

7. Datenschutz und Datensicherheit

(1) Beim Anlegen eines ARNE-Accounts willigen Sie ein, dass ein Teil der Angaben automatisch als Basisdaten in Ihr Profil übernommen werden, die für andere ARNE-Mitglieder sichtbar sind.

(2) Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, erfolgt nicht. Grundsätzlich werden Daten nur mit ausdrücklicher Zustimmung weitergegeben, es sei denn die Weitergabe erfolgt in Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung.

(3) Im Übrigen wird an dieser Stelle auf die aktuelle Datenschutzerklärung verwiesen, die jederzeit auf allen Webseiten von arne.netzwerkzukunft.de über den Button “Datenschutz” im unteren Darstellungsbereich der Plattform (“Footer”) abrufbar ist.

8. Änderung/Ergänzung der Nutzungsbedingungen

(1) Das Netzwerk Zukunft behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen bei Vorliegen einer Regelungslücke, bei Eintritt einer Störung des ursprünglichen Verhältnisses von Leistung und Gegenleistung oder in anderen Fällen von erheblicher Bedeutung jederzeit teilweise oder ganz zu ändern, soweit Sie dadurch nicht unangemessen benachteiligt werden. Keine unangemessene Benachteiligung liegt insbesondere vor, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für Sie sind, wie z. B. bei einer Anpassung der Nutzungsbedingungen an veränderte Anmeldeprozeduren sowie an geänderte Funktionalitäten oder Dienste. Über die Änderungen werden Sie unter Einhaltung einer angemessenen Frist vor Inkrafttreten der neuen Nutzungsbedingungen über die interne ARNE-Nachrichtfunktion informiert. Wenn die Änderungen für Sie nicht akzeptabel sind, können Sie die Mitgliedschaft kündigen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn Sie die Dienste von ARNE nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen weiter nutzen. Auf diese Rechtsfolgen werden Sie in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

(2) Das Netzwerk Zukunft behält sich darüber hinaus das Recht vor, für neue Dienste zusätzliche Nutzungsbedingungen zu erlassen.

9. Schlussbestimmungen

(1) Für alle Rechtsbeziehungen der Vertragspartner, die sich aus der Nutzung der Dienste des Portals überaus.de ergeben, gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Potsdam, sofern der Vertragspartner Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der nichtigen, unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen werden die Vertragspartner eine solche Bestimmung vereinbaren, die nach Form, Inhalt, Zeit und Geltungsbereich dem am nächsten kommt, was nach dem Sinn und Zweck der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung gewollt war. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken dieser Nutzungsbedingungen.

(3) Die Nutzungsbedingungen sind gültig seit 01.03.2019